SPD Bürgerschaftsfraktion Land Bremen
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Björn Tschöpe
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Wachtstr. 27/29b.tschoepe@spd-bremen.de
Anträge
24.01.2012 - Stadtbürgerschaft (Dringlichkeitsantrag): Sondervermögensausschuss für das Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen
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27.09.2011 - Landtag (Dringlichkeitsantrag): Beteiligung der Fachdeputationen bei der Verteilung der Einnahmen aus Wetten
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28.06.2011 - Stadtbürgerschaft (Dringlichkeitsantrag): Feststellung der Geschäftsordnung der Stadtbürgerschaft für die 18. Wahlperiode
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28.06.2011 - Landtag (Dringlichkeitsantrag): Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) für die 18. Wahlperiode
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18.08.2010 - Stadtbürgerschaft: GEWOBA sichern statt Zukunft verschleudern
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12.03.2010 - Landtag: (Dringlichkeitsantrag) Änderung des Bremischen Wahlgesetzes
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10.03.2010 - Landtag: (Dringlichkeitsantrag) Änderung des Ortsgesetzes über die nicht der Bürgerschaft (Landtag) angehörenden Mitglieder der Stadtbürgerschaft
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13.01.2010 - Landtag: Einheitliche Regelung von Nebeneinkünften und Ablieferungspflichten
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12.01.2010 - Landtag: Eingetragene Lebenspartnerschaften mit Ehen gleichstellen
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29.09.2009 - Landtag: Korruptionsbekämpfungsgesetz für das Land Bremen
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22.09.2009 - Stadtbürgerschaft: Arbeitszeit im Rettungsdienst nicht erhöhen
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20.05.2009 - Landtag: Verlängerung der Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge vor dem Hintergrund der Finanzkrise
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30.04.2009 - Landtag (Dringlichkeitsantrag: Ausmaß und Strafverfolgungsmöglichkeiten von Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte
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20.01.2009 - Landtag (Dringlichkeitsantrag): Waffenverbot für gewaltbereite Fans im Rahmen von Fußballspielen
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14.11.2008 - Landtag: Gesetz zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit Ehen
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09.10.2008 - Landtag: Lebenssituation von Lesben und Schwulen in Bremen verbessern
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09.10.2008 - Landtag: Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
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09.10.2008 - Landtag: Gesetz zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit Ehen
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03.09.2008 - Landtag: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Halten von Hunden
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15.07.2008 - Landtag: Gesetz zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit Ehen
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15.07.2008 - Landtag: Anerkennung der Schutzbedürftigkeit von auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaften - Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
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28.05.2008 - Landtag (Dringlichkeitsantrag): Wiedereinführung der 5-Prozent-Klausel bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven
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16.04.2008 - Landtag: Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes
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06.12.2007 - Landtag (Dringlichkeitsantrag): Waffengebrauch einschränken
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19.11.2007 - Landtag: Bremisches Nichtraucherschutzgesetz (BremNischG)
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13.11.2007 - Landtag: Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit Ehen
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12.11.2007 - Landtag: Herbstoffensive 2007 zur Bekämpfung der Straßenkriminalität
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14.09.2007 - Landtag: Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes zur Regelung der Zuständigkeit und des Verfahrens nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz (BremLPartVerfG)
Portrait
Die Politik der SPD zielt auf einen möglichst hohen Wohlstand, an dem alle Menschen gerecht teilhaben. Die Sicherung vorhandener und die Schaffung neuer Arbeitsplätze ist dabei unser Maßstab. Jeder muss die Möglichkeit haben, seinen Lebensunterhalt durch eigene Arbeit zu verdienen. Deshalb brauchen wir ein gesundes Wirtschaftswachstum, gute Arbeitsbedingungen und gerechte Löhne. Ein gesetzlicher Mindestlohn muss vor Lohndumping und Ausbeutung schützen und soll einen fairen Wettbewerb der Unternehmen sicherstellen.
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