SPD Bürgerschaftsfraktion Land Bremen

Ausgabe 08/2010

Parlamentsticker der Landtagssitzungen

Themen:

Bildungsschecks zur Förderung der Weiterbildung

Eingetragene Lebenspartnerschaften mit Ehen gleichstellen

Perspektiven der beruflichen Bildung

Keine weiteren Steuersenkungen - kommunale Finanzen stärken

Smiley-Kennzeichnungssystem für die Gastronomie

Bordellbetriebe kontrollieren - Menschenhandel konsequent verfolgen

Individuelle Hilfen für Menschen mit Behinderungen

Bremisches Wohn- und Betreuungsgesetz

Google Street View - Hektische Debatte im Sommerloch

Ausgabe 06/2010

Parlamentsticker der Landtagssitzungen

Themen:

Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung

Aktuelle Stunde: Schwarz - gelbes Sparpaket

Einnahmesicherung für die touristische Infrastruktur

Zweites Hochschulreformgesetz verabschiedet

Schuldenbremse im Landesrecht

Gleichstellung: Personalbericht und Fortschrittsbericht

Bombensuche und Bombenentschärfung im Lande Bremen

Sicherungsverwahrung im Lande Bremen

Studie zur Gewalt gegen Polizeibeamte

Einleitung salzhaltiger Abwässer in die Weser

Europapolitisches Jugendkonzept

Geschlechtertypischem Berufswahlverhalten entgegenwirken

Ausgabe 05/2010

Parlamentsticker der Landtagssitzungen

Themen:

Aktuelle Stunde: Euro-Krise und Steuerschätzung

Sonntag bleibt auch für Bibliotheksangestellte arbeitsfreier Ruhetag

„Freiwilliges Soziales Jahr Politik" einführen

Leistungsstarker Offshore-Terminal ist von großer wirtschaftlicher Bedeutung für Bremerhaven

Kulturwirtschaftsbericht für Bremen

Keine Kohlendioxid-Endlager in Bremen

Private Grundschulen sollen weiterhin die Ausnahme bleiben

Nationalem Stipendienprogramm nicht zustimmen

Bremen lehnt Monster-Trucks ab

Hochwasserschutz in Bremen

Ausgabe 04/2010

Parlamentsticker der Landtagssitzungen

Themen:

Eingetragene Lebenspartnerschaften mit Ehen gleichstellen

Ab Juni soll die zweite Hochschulreformgesetz in Kraft treten

Betriebliche Probleme nicht auf Kosten von Beschäftigten und Staat lösen

Verbesserung der Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Bremen

Gewalt gegen Polizeibeamte soll konsequenter verfolgt werden

Effiziente Finanzverwaltung in Bremen

Leiharbeit darf nicht für Lohndumping und Abbau von Stammbelegschaftenmissbraucht werden

Bremen kann Finanzierungsklemmen bei kleinen und mittleren Unternehmen wirksam begegnen

Kinderlärm - kein Grund zur Klage

Regelsätze transparent und verfassungsfest festsetzen

Girls'Day: Berufliche Orientierung für Mädchen weiterhin wichtig

Ausgabe 03/2010

Parlamentsticker der Landtagssitzungen

Themen:

Regierungserklärung zur Umsetzung der Föderalismusreform

Neues Bremisches Abgeordnetengesetz verabschiedet

Private Grundschulen müssen die Ausnahme bleiben

Ausstieg aus der solidarischen Krankenversicherung verhindern

Opfer seelischer und körperlicher Misshandlung und sexualisierter Gewaltdelikte schützen und entschädigen

Rechtsstaatlichkeit beim Erwerb von Passersatzpapieren garantieren

Interessen der VerbraucherInnen werden gestärkt

Erfolgreiche Mittelstandsförderung weiter ausbauen

Obduktionspflicht für Kinder wird beraten

Ausgabe 02/2010

Parlamentsticker der Landtagssitzungen

Themen:

Martin Günthner in den Senat gewählt

Reform des Abgeordnetenrechts

Aktuelle Stunde: Gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit - Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsicherung

Opfer von Menschenhandel und Zwangsprostitution sozial absichern

Klimaschutz- und Energieprogramm (KEP 2020)

Gesetz zur Änderung des Bremischen Bildungsurlaubsgesetzes

Nationaler Qualifikationsrahmen für Deutschland

Atomtransporte durch das Land Bremen verringern

Ausgabe 01/2010

Parlamentsticker der Landtagssitzungen

Themen:
- Nichtständiger Ausschuss "Umsetzung der FöKo II im Land Bremen" eingesetzt
- Aktuelle Stunde: Hartz IV-Abhängigkeit von Frauen und Kindern in Bremen und Bremerhaven
- Aktuelle Stunde: Konsequenzen aus dem Fall Schlecker ziehen - Leiharbeit nicht für Abbau von Stammbelegschaft und Lohndumping missbrauchen
- Änderung der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft
- Konzept zur Förderung von mehr Migrantinnen und Migranten im Lehramt und im Bereich der sozialen Arbeit
- Überhöhte Fernwärmepreise in Bremen-Nord
- Lärmschutz an Bahnstrecken und Schienenfahrzeugen verbessern
- Einheitliche Regelung von Nebeneinkünften und Ablieferungspflichten
- Dritter Jahresbericht des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit
- Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung und Erziehung in Bremen
- Schwarz-gelbes Mietrecht ist unsozial